Welle ERT

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: Januar 2006

A.) Verkaufs- und Lieferungsbedingungen für die Lieferung von Maschinen, Anlagen, Ersatz- und Montageteilen Nr. 85

B.) Lieferanten-Montagebedingungen für Montage-, Wartungs- und Serviceeinsätze: Stand 1. 1. 2001

C.) Gewährleistungsbedingung Wasserbehandlung 1.1.2006

A.) Verkaufs- und Lieferungsbedingungen für die Lieferung von Maschinen, Anlagen, Ersatz- und Montageteilen Nr. 85

I. Angebot

1. Erste Angebote und Entwurfsarbeiten werden in der Regel kostenlos und ohne jede Haltung abgegeben. Weitere Angebote und Entwurfsarbeiten werden nur unentgeltlich ausgeführt, wenn der Liefervertrag rechtswirksam zustande kommt und bleibt. Den Ingenieur-Planungsaufwand. der im Angebot beschrieben ist, stellt der Lieferer auf jeden Fall zusätzlich in Rechnung, auch wenn der Auftrag erteilt wird.

2. Die zu dem Angebot gehörenden Unterlagen, wie Abbildungen, Zeichnungen, Gewichts-und Maßangaben, sind nur annähernd maßgebend. soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. An Kostenanschlägen, Zeichnungen und anderen Unterlagen behält sich der Lieferer Eigentums- und Urheberrechte vor; sie dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Der Lieferer ist verpflichtet, vom Abnehmer als vertraulich bezeichnete Pläne nur mit dessen Zustimmung Dritten zugänglich zu machen.

II. Umfang der Lieferung

Für den Umfang der Lieferung ist die schriftliche Auftragsbestätigung des Lieferers maßgebend. Nebenabreden und Änderungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung des Lieferers. Angaben und Zusicherungen über Leistungen usw. verstehen sich mit der branchenüblichen Toleranz, mindestens jedoch ± 5%. Technische Änderungen am Liefergegenstand zur Anpassung an den neuesten Stand der Technik bleiben dem Lieferer bis zur Lieferung vorbehalten.

III. Preis und Zahlung

1. Die Preise gelten mangels besonderer Vereinbarung ab Werk, einschließlich Verladung im Werk. jedoch ausschließlich Verpackung, aber zuzüglich Mehrwertsteuer in der jeweiligen gesetzlichen Höhe.

2. Mangels besonderer Vereinbarung ist die Zahlung ohne jeden Abzug frei Zahlstelle des Lieferers zu leisten, und zwar 1/3 Anzahlung nach Eingang der Auftragsbestätigung, 1/3 sobald dem Besteller mitgeteilt ist, dass die Hauptteile versandbereit sind, der Rest innerhalb eines weiteren Monats. Ersatz- und Montageteile 10 Tage nach Rechnungsdatum netto.

3. Bei schuldhafter Überschreitung der Zahlungsfristen werden mindestens als Jahres-Zinsen 4 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank berechnet.

4. Die Aufrechnung wegen etwaiger vom Lieferer bestrittener und rechtskräftig nicht gestellter Gegenansprüche des Bestellers ist nicht statthaft.

5. Bei Änderungswünschen des Bestellers behält sich der Lieferer eine Preisberichtigung vor.

IV. Lieferzeit

1. Die Lieferfrist beginnt mit der Absendung der Auftragsbestätigung, jedoch nicht vor der Beibringung der vom Besteller zu beschaffenden Unterlagen, Genehmigungen, Freigaben sowie vor Eingang einer vereinbarten Anzahlung.

2. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf der Liefergegenstand das Werk verlassen hat oder die Versandbereitschaft mitgeteilt ist.

3. Die Lieferfrist verlängert sich angemessen beim Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb des Willens des Lieferers liegen – gleichviel, ob im Werk des Lieferers oder bei seinen Unterlieferanten eingetreten - z. B. bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen, Betriebsstörungen, Ausschusswerden, Verzögerung in der Anlieferung wesentlicher Roh- und Baustoffe, soweit solche Hindernisse nachweislich auf die Fertigstellung oder Ablieferung des Liefergegenstandes von erheblichem Einfluss sind. Die vorbezeichneten Umstände sind auch dann vom Lieferer nicht zu vertreten, wenn sie während eines bereits vorliegenden Verzuges entstehen. Beginn und Ende derartiger Hindernisse wird in wichtigen Fällen der Lieferer dem Besteller baldmöglichst mitteilen.

4. Wenn dem Besteller wegen einer Verzögerung, die infolge eigenen Verschuldens des Lieferers entstanden ist, nachweislich Schaden erwächst, so ist er unter Ausschluss weiterer Ansprüche berechtigt, eine Verzugsentschädigung zu fordern. Sie beträgt für jede vollendete Woche der Verspätung ½ v. H., im ganzen aber höchstens 5 v. H. vom Wert desjenigen Teiles der Gesamtlieferung, das infolge der Verspätung nicht rechtzeitig oder nicht vertragsgemäß benutzt werden kann.

5. Wird der Versand auf Wunsch des Bestellers verzögert, so werden ihm, beginnend einen Monat nach Anzeige der Versandbereitschaft, die durch die Lagerung entstandenen Kosten -bei Lagerung im Werk des Lieferers mindestens jedoch 1/2 v. H. des Rechnungsbetrages – für jeden Monat berechnet.

6. Die Einhaltung der Lieferzeit setzt die Erfüllung der Vertragspflichten des Bestellers voraus. Jede spätere Änderung der Ausführung des Auftrages auf Wunsch des Bestellers berichtigt den Lieferanten zu einer angemessenen Verlängerung der Lieferzeit.

V. Gefahrenübergang

1. Die Gefahr geht spätestens mit der Absendung der Lieferteile auf den Besteller über, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen oder der Lieferer noch andere Leistungen, z. B. Versendungskosten oder Anfuhr und Aufstellung übernommen hat. Der Lieferer versichert auf Kosten des Bestellers die Sendung im Rahmen der bei ihm bestehenden Transportversicherung gegen Diebstahl, Bruch, Feuer- und Wasserschäden.

2. Verzögert sich der Versand infolge von Umständen, die der Lieferer nicht zu vertreten hat, so geht die Gefahr vom Tage der Versandbereitschaft ab auf den Besteller über; jedoch ist der Lieferer verpflichtet, auf Wunsch und Kosten des Bestellers die Versicherungen zu bewirken, die dieser verlangt.

3. Angelieferte Gegenstände sind, auch wenn sie unwesentliche Mängel aufweisen, vom Besteller unbeschadet auf Rechte aus Abschnitt VII entgegenzunehmen.

4. Teillieferungen sind zulässig.

VI. Eigentumsvorbehalt

1. Der Lieferer behält sich das Eigentum an dem Liefergegenstand vor, bis sämtliche Forderungen des Lieferers gegen den Besteller aus der Geschäftsverbindung beglichen sind.

2. Der Lieferer ist berechtigt, den Liefergegenstand auf Kosten des Bestellers gegen Feuer-, Wasser- und sonstige Schäden zu versichern, sofern nicht der Besteller selbst die Versicherung nachweislich abgeschlossen hat.

3. Der Besteller darf den Liefergegenstand weder verpfänden noch zur Sicherung übereignen. Bei Pfändungen sowie Beschlagnahmen oder sonstigen Verfügungen durch dritte Hand hat er den Lieferer unverzüglich davon zu benachrichtigen.

4. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist der Lieferer zur Rücknahme nach Mahnung berechtigt und der Besteller zur Herausgabe verpflichtet. Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts sowie die Pfändung des Liefergegenstandes durch den Lieferer gelten nicht als Rücktritt vom Vertrag.

5. Wird die Vorbehaltsware zur Erfüllung eines Kauf-, Werk- oder Werklieferungsvertrages verwandt, so ist die sich daraus ergebende Forderung im Voraus in Höhe des Rechnungswertes der Lieferantenforderung an den Lieferanten abgetreten. Der Lieferant nimmt die Abtretung hiermit an. Der Besteller ist zur Einziehung dieser Forderung bis auf Widerruf berechtigt. Im Widerrufsfalle hat er alle Unterlagen herauszugeben und die notwendigen Auskünfte zu erteilen.

VII. Haftung für Mängel der Lieferung

Für Mängel der Lieferung, zu denen auch das Fehlen ausdrücklich zugesicherter Eigenschaften gehört, haftet der Lieferer unter Ausschluss weiterer Ansprüche unbeschadet Abschnitts IX, 4, wie folgt:

1. Alle diejenigen Teile sind unentgeltlich nach billigem Ermessen unterliegender Wahl des Lieferers auszubessern oder neu zu liefern, die innerhalb 9 Monaten - bei Mehrschichten-betrieb innerhalb 6 Monaten - seit Inbetriebnahme oder Einbau nachweisbar infolge eines vor dem Gefahrübergang liegenden Umstandes - insbesondere wegen fehlerhafter Bauart, schlechter Baustoffe oder mangelhafter Ausführung - unbrauchbar oder in ihrer Brauchbarkeit erheblich beeinträchtigt werden. Die Feststellung solcher Mängel ist dem Lieferer unverzüglich schriftlich zu melden. Ersetzte Teile werden Eigentum des Lieferers.

Verzögern sich der Versand, die Aufstellung, die Inbetriebnahme oder der Einbau ohne Verschulden des Lieferers, so erlischt die Haftung spätestens 12 Monate nach Gefahrübergang.

Für gebrauchte Maschinen wird keine Gewährleistung übernommen.

Für wesentliche Fremderzeugnisse beschränkt sich die Haftung des Lieferers auf die Abtretung der Haftansprüche, die ihm gegen den Lieferer des Fremderzeugnisses zustehen.

2. Das Recht des Bestellers, Ansprüche aus Mängeln geltend zu machen, verjährt in allen Fällen vom Zeitpunkt der rechtzeitigen Rüge an in 6 Monaten, frühestens jedoch mit Ablauf der Gewährleistungsfrist.

3. Es wird keine Gewähr übernommen für Schäden, die aus nachfolgenden Gründen entstanden sind. Ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung, fehlerhafte Montage bzw. Inbetriebsetzung durch den Besteller oder Dritte, natürliche Abnutzung, fehlerhafte oder nachlässige Behandlung - insbesondere übermäßige Beanspruchung, ungeeignete Betriebsmittel, Austauschwerkstoffe, mangelhafte Bauarbeiten. ungeeigneter Baugrund, chemische, elektrochemische oder elektrische Einflüsse, sofern sie nicht auf ein Verschulden des Lieferers zurückzuführen sind.

4. Zur Vornahme aller dem Lieferer nach billigem Ermessen notwendig erscheinenden Ausbesserungen und Ersatzlieferungen hat der Besteller nach Verständigung mit dem Lieferer die erforderliche Zeit und Gelegenheit zu geben, sonst ist der Lieferer von der Mängelhaftung befreit. Nur in dringenden Fällen der Gefährdung der Betriebssicherheit und zur Abwehr unverhältnismäßig großer Schäden, von denen der Lieferer sofort zu verständigen ist, oder wenn der Lieferer mit der Beseitigung des Mangels im Verzug ist, hat der Besteller das Recht, den Mangel selbst oder durch Dritte beseitigen zu lassen und vom Lieferer angemessenen Ersatz seiner Kosten zu verlangen.

5. Von den durch die Ausbesserung bzw. Ersatzlieferung entstehenden unmittelbaren Kosten trägt der Lieferer - insoweit, als sich die Beanstandung als berechtigt herausstellt -die Kosten des Ersatzstückes einschließlich des Versandes sowie die angemessenen Kosten des Aus- und Einbaues, ferner, falls dies nach Lage des Einzelfalles billigerweise verlangt werden kann, die Kosten der etwa erforderlichen Gestellung seiner Monteure und Hilfskräfte. Im Übrigen trägt der Besteller die Kosten.

6. Für das Ersatzstück und die Ausbesserung beträgt die Gewährleistungsfrist 3 Monate, sie läuft mindestens aber bis zum Ablauf der ursprünglichen Gewährleistungsfrist für den Liefergegenstand. Die Frist für die Mängelhaftung an dem Liefergegenstand wird um die Dauer der durch die Nachbesserungsarbeiten verursachten Betriebsunterbrechung verlängert.

7. Durch etwa seitens des Bestellers oder Dritter unsachgemäß ohne vorherige Genehmigung des Lieferers vorgenommene Änderungen oder Instandsetzungsarbeiten wird die Haftung für die daraus entstehenden Folgen aufgehoben.

8. Weitere Ansprüche des Bestellers, insbesondere ein Anspruch auf Ersatz von Schäden, die nicht an dem Liefergegenstand selbst entstanden sind, sind ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit und beim Fehlen ausdrücklich zugesicherter Eigenschaften, wenn die Zusicherung gerade bezweckt hat, den Besteller gegen Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, abzusichern.

VIII. Haftung für Nebenpflichten

Wenn durch Verschulden des Lieferers der gelieferte Gegenstand vom Besteller infolge unterlassener oder fehlerhafter Ausführung von vor oder nach Vertragsschluss liegenden Vorschlägen und Beratungen sowie anderen vertraglichen Nebenverpflichtungen - insbesondere Anleitung für Bedienung und Wartung des Liefergegenstandes - nicht vertragsgemäß verwendet werden kann, so gelten unter Ausschluss weiterer Ansprüche des Bestellers die Regelungen oder Abschnitte VII und IX entsprechend.

IX. Recht des Bestellers auf Rücktritt und sonstige Haftung des Lieferers

1. Der Besteller kann vom Vertrag zurücktreten, wenn dem Lieferer die gesamte Leistung vor Gefahrübergang endgültig unmöglich wird.

2. Liegt Leistungsverzug im Sinne des Abschnitts IV der Lieferbedingungen vor, und gewährt der Besteller dem im Verzug befindlichen Lieferer eine angemessene Nachfrist mit der ausdrücklichen Erklärung, dass er nach Ablauf dieser Frist die Annahme der Leistung ablehne, und wird die Nachfrist nicht eingehalten, so ist der Besteller zum Rücktritt berechtigt.

3. Tritt die Unmöglichkeit während des Annahmeverzuges oder durch Verschulden des Bestellers ein, so bleibt dieser zur Gegenleistung verpflichtet.

4. Der Besteller hat ferner ein Rücktrittsrecht, wenn der Lieferer eine ihm gestellte angemessene Nachfrist für die Ausbesserung oder Ersatzteillieferung eines von ihm zu vertretenden Mangels im Sinne der Lieferbedingungen durch sein Verschulden fruchtlos verstreichen lässt. Das Rücktrittsrecht des Bestellers besteht auch bei Unmöglichkeit oder Unvermögen der Ausbesserung oder Ersatzlieferung durch den Lieferer.

5. Ausgeschlossen sind alle anderen weitergehenden Ansprüche des Bestellers, insbesondere auf Wandlung, Kündigung oder Minderung sowie auf Ersatz von Schäden irgendwelcher Art, und zwar auch von solchen Schäden, die nicht an dem Liefergegenstand selbst entstanden sind. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht unter den Voraussetzungen von VII, 8, Satz 2.

6. Bei Rückgabe von bestellten Ersatz-/Montageteilen werden für Prüfung und Einlagerung 15 % des Kaufpreises abgezogen.

X. Montage /Reparatur

Für Montage-/Reparaturarbeiten gelten die besonderen Lieferanten-Montagebedingungen als Bestandteil dieser Bedingungen.

XI. Gerichtsstand

Gerichtsstand ist Hamburg für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten, wenn der Besteller Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder sein Sitz nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt wurde. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.

B.) Lieferanten-Montagebedingungen für Montage-, Wartungs- und Serviceeinsätze

Stand 1. 1. 2001

I. Geltung der Bedingungen

1 . Montage-, Wartungs- sowie alle sonstigen Dienstleistungen der ERT Refrigeration Technology GmbH (nachfolgend ERT Refrigeration Technology GmbH) erfolgen ausschließlich nach diesen Geschäftsbedingungen. Ergänzend gelten die Verkaufs- und Lieferbedingungen für die Lieferung von Maschinen, Anlagen, Ersatz- und Montageteilen Nr. 85 der ERT Refrigeration Technology GmbH in der jeweils aktuellen Fassung. Entgegenstehenden oder anderslautenden Geschäftsbedingungen des Auftraggebers wird hiermit widersprochen. Änderungen, Nebenabreden und sonstige abweichende Absprachen können von Mitarbeitern der ERT Refrigeration Technology GmbH, sofern ihnen nicht eine entsprechende Vertretungsmacht kraft Gesetzes zusteht, mündlich nicht mit dem Auftraggeber vereinbart werden. Derartige mündliche Absprachen bedürfen zur Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch die ERT Refrigeration Technology GmbH.

II. Lohnkosten, Arbeitszeit

1. Lohnkosten: Arbeitsstunden innerhalb der normalen Arbeitszeit an einem Werktag im Rahmen der tariflichen Wochenarbeitszeit werden nach den aktuellen Verrechnungssätzen der ERT Refrigeration Technology GmbH netto berechnet.

2. Montagezuschläge: Für Arbeiten unter erschwerten Bedingungen - insbesondere in heißen bzw. kalten oder besonders engen Räumen, an besonders verschmutzten Montageplätzen oder an mit Chemikalien beaufschlagten Rohrleitungen gelten die aktuellen Verrechnungssätze der ERT Refrigeration Technology GmbH. Dies gilt auch für Gefahren- und Erschwerniszuschläge bei Reinigungsarbeiten.

3. Überstundenzuschläge: Überstunden sowie an Sonn- und Feiertagen geleistete Arbeitsstunden werden mit den aktuellen Zuschlägen der ERT Refrigeration Technology GmbH auf die unter Ziffer II 1, 2 genannten Verrechnungssätze berechnet.

4. Arbeitszeit: Vorbereitungs-, Reise-, Warte- und Wegzeiten gelten als Arbeitszeiten und werden entsprechend in Rechnung gestellt.

5. Verzögerungen: Verzögert sich die Dienstleistung ohne Verschulden der ERT Refrigeration Technology GmbH, werden zusätzlich entstehende Aufwendungen -insbesondere Reise- und Wartezeiten - gesondert berechnet, dies gilt auch bei pauschal vereinbarten Dienstleistungspreisen.

6. Arbeitszeitbescheinigungen: Der Auftraggeber hat den Mitarbeitern der ERT Refrigeration Technology GmbH die aufgewendeten Arbeitszeiten auf dem Service-Rapport schriftlich zu bestätigen. In jedem Fall werden die von den Mitarbeitern der ERT Refrigeration Technology GmbH ausgeführten Service-Rapporte den Rechnungen der ERT Refrigeration Technology GmbH zugrundegelegt und sind für beide Seiten maßgebend.

III. Reisekosten

Die Reisekosten der Mitarbeiter der ERT Refrigeration Technology GmbH werden für die Hin- und Rückreise, vom jeweiligen Wohnort des Mitarbeiters bzw. dessen letztem Arbeitsort zum Leistungsort beim Auftraggeber sowie für die täglichen Fahrten von der Unterkunft zur Arbeitsstelle, in Rechnung gestellt. Werden hierfür Kraftfahrzeuge benützt, so wird pro gefahrenen Kilometer der aktuelle Verrechnungssatz der ERT Refrigeration Technology GmbH berechnet. Bei Benutzung der Bundesbahn werden für Ingenieure und Techniker die Bahnkosten 1. Klasse, für die übrigen Mitarbeiter die Bahnkosten 2. Klasse -zuzüglich Zuschlägen - in Rechnung gestellt. Bei erforderlichen Flugreisen werden die angefallenen Kosten berechnet. Zu den Reisekosten gehören auch die Kosten des Transportes und der Transportversicherung, sowohl des persönlichen Gepäcks als auch der mitgeführten Arbeitsmittel. Die Wahl der zu benutzenden Verkehrs- und Transportmittel behält sich die ERT Refrigeration Technology GmbH in jedem Fall vor.

IV. Übernachtungs- und sonstige Kosten

1. Die Übernachtungskosten werden dem Auftraggeber in Rechnung gestellt. Übernachtungen werden pauschal auf der Grundlage der aktuellen Verrechnungssätze der ERT Refrigeration Technology GmbH berechnet. Die Wahl einer angemessenen Unterkunft bleibt ausschließlich den Mitarbeitern der ERT Refrigeration Technology GmbH vorbehalten.

2. Zusätzlich angefallene dienstliche Auslagen der Mitarbeiter der ERT Refrigeration Technology GmbH für Telefon, Porto und dergleichen werden gesondert berechnet.

3. Der Auftraggeber hat am Auslieferungs- bzw. Montageort rechtzeitig alle Voraussetzungen zu schaffen, die für eine Leistungserbringung ohne Verzögerung, unter angemessenen Arbeitsbedingungen durch die ERT Refrigeration Technology GmbH erforderlich sind. Insbesondere hat der Auftraggeber auf seine Kosten erforderliche Hilfskräfte, schwere Werkzeuge und Vorrichtungen (Kran, Gerüste), Betriebsmittel, sanitäre Einrichtungen sowie Container zur Entsorgung von Montage- und Verpackungsmaterial bereitzustellen.

4. Die zum Schutz von Mitarbeitern und Sachen der ERT Refrigeration Technology GmbH notwendigen Maßnahmen sind vom Auftraggeber durchzuführen, bestehende Sicherheitsvorschriften sind der ERT Refrigeration Technology GmbH bekanntzugeben. Bei Arbeiten außerhalb der betrieblichen Arbeitszeit muss ein Mitarbeiter des Auftraggebers anwesend sein.

5. Der Auftraggeber hat ebenfalls für geeignete - temperierte Aufenthalts- und Arbeitsräume für die Mitarbeiter der ERT Refrigeration Technology GmbH sowie für geeignete abschließbare Räume zur Aufbewahrung des von diesen mitgebrachten Werkzeuges und der übrigen Arbeitsmittel zu sorgen. Bei Verletzung dieser Pflichten des Auftraggebers ist die ERT Refrigeration Technology GmbH berechtigt, die Arbeiten abzubrechen und den dadurch entstandenen Schaden geltend zu machen.

V. Materialkosten

Das für die jeweiligen Arbeiten erforderliche Material wird soweit nicht bereits in der Auftragsbestätigung einzeln aufgeführt ist - nach den von den Mitarbeitern der ERT Refrigeration Technology GmbH erstellter) Materialscheinen in Rechnung gestellt. Diese sind für beide Seiten maßgebend und außerdem vom Auftraggeber zu unterzeichnen. Die Berechnung der Materialkosten und der Kosten für die Verwendung von speziellen Arbeitsgeräten der ERT Refrigeration Technology GmbH erfolgt nach den aktuellen Verrechnungssätzen der ERT Refrigeration Technology GmbH.

VI. Abnahme

Der Auftraggeber ist zur Abnahme der Arbeiten verpflichtet, sobald ihm deren Beendigung angezeigt worden ist. Mit der erfolgten Abnahme wird die ordnungsgemäße Ausführung der erbrachten Leistungen bestätigt. Mit der Abnahme geht die Gefahr auf den Auftraggeber über. Als Abnahme gilt, auch die nicht lediglich probeweise Inbetriebnahme durch den Auftraggeber.

VII. Rechnungsstellung und Bezahlung

Die Abrechnung erfolgt grundsätzlich nach Beendigung der Arbeiten. Die ERT Refrigeration Technology GmbH behält sich jedoch Zwischenrechnungen und Abschlagszahlungen vor. Die Berechnung erfolgt aufgrund der aktuellen Verrechnungssatze der ERT Refrigeration Technology GmbH. Die Rechnungsbeträge werden mit Rechnungsstellung sofort und ohne Abzug zur Zahlung fällig.

C.) Gewährleistungsbedingung Wasserbehandlung

Stand: 1.1.2006

I. Geltung der Bedingungen

Die erfolgreiche Wasserbehandlung durch die Firma ERT Refrigeration Technology GmbH kann nur unter den folgenden Bedingungen gewährleistet werden:

1. Behandlungsvorschläge richten sich nach den durch ERT vor Ort ermittelten chemischen und technischen Daten zum Zeitpunkt der Systemaufnahme.

2. Werkseitige Änderungen der Systemkonfiguration und der Qualität des zu behandelnden Wassers sind ERT unverzüglich anzuzeigen.

3. Die durch ERT zur Verfügung gestellten Bedienungsanleitungen sowie zusätzliche Bedienhinweise in schriftlicher Form (KD-Bericht) sind durch das zuständige Betriebspersonal unbedingt zu beachten.

4. Erforderliche kontinuierliche Wasseruntersuchungen durch das Betriebspersonal sind, nach Einweisung durch ERT, gewissenhaft und regelmäßig durchzuführen; die ermittelten Ergebnisse sind aufzuzeichnen und ERT zur Einsichtnahme zur Verfügung zu stellen. Messwertveränderungen ohne vorherige Betriebseingriffe sind dem ERT-Kundendienst sofort anzuzeigen.

5. ERT kann nicht für Folgen und/oder Versäumnisse verantwortlich oder haftbar gemacht werden, die durch bewusste oder unbewusste Unterlassungen sowie Falschangaben des zuständigen Betriebspersonals hervorgerufen werden.

6. Die rechtzeitige Nachfüllung von Verbrauchschemikalien ist vom zuständigen Betriebspersonal zu überwachen und durchzuführen. Der Anschluss der jeweils korrekten Gebinde mit Wasserkonditionierungsmittel ist vom zuständigen Betriebspersonal zu gewährleisten.

7. Wartungs- und Einstellungsarbeiten, die durch das zuständige Betriebspersonal auszuführen sind, dürfen nur von Mitarbeitern durchgeführt werden, die von ERT unterwiesen wurden und über entsprechende Bedienungsanleitungen und Bedienhinweise verfügen.

8. Geänderte Einstell- und/oder Messwerte sind aufzuzeichnen. Willkürliche und nicht abgestimmte Veränderungen der Einstellungen der ERT-Dosiereinrichtungen durch das Betriebspersonal geschehen ausschließlich in Eigenverantwortung des Betriebes, eventuelle Folgen und Konsequenzen sind in keinem Fall durch ERT zu verantworten.

9. Die Verantwortung für die Einhaltung aller ERT-Wasserbehandlungsrichtlinien zwischen den routinemäßigen Kundendienstbesuchen liegt beim zuständigen Betriebspersonal des Kundenbetriebes.

10. Natürlicher Verschleiß und Materialverzehr sind von der Gewährleistung ausgeschlossen.

11. Eine Gewährleistungsübernahme nach VOB ist ausgeschlossen.

12. Folgeschäden jeglicher Art sind grundsätzlich ausgeschlossen.

Gerichtsstand : Hamburg
Handelsregister : HRB 37433
ERT Refrigeration Technology GmbH
Beutnerring 5; D-21077 Hamburg
Telefon : (040) 76 10 48 0